Konstituierende Sitzung

Die gewählten Ratsmitglieder sind abgefragt worden ob sie die Wahl annehmen. Alle nehmen die Wahl an.
Sie sind auch um Mitteilung aller Abwesenheitstage bis zum 20. Juli gebeten worden. Da bei der konstituierenden Sitzung alle anwesend sein sollten und ein Bediensteter des gehobenen Dienstes der Verbandsgemeindeverwaltung dabei sein muss, konnte als gemeinsamer Termin der 17. Juli um 19:30 Uhr vereinbart werden.
Die Sitzung findet im Saal des Landgasthauses Böß statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
  • 1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
  • 2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
  • 3. Wahl des 1. Ortsbeigeordneten
  • 4. Wahl eines (2.) Beigeordneten
  • 5. Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates
  • 6. Wahl der Ausschussmitglieder
    • a) des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stellvertreter
    • b) eines Bauausschusses
    • c) eines Friedhofsausschusses
  • 7. Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbaubereich 2015
  • 8. Annahme von Spenden
  • 9. Mitteilungen und Anfragen
Die Bekanntmachungen in der Nahe-Zeitung und im Birkenfelder Anzeiger sowie im Aushangkasten der Gemeinde erfolgen zeitgerecht.
Die neuen Ratsmitglieder werden vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Bürgermeister namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet.
Die Pflichten der Ratsmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (VV Nr. 2 zu § 30 GemO).
Ich würde mich freuen, wenn viele Schwollener Bürgerinnen und Bürger zur Einführung des neuen Rates kommen würden.

gez. Horst Hahnefeld, Ortsbürgermeister