Investoren für Ferienhäuser in den Engelwiesen in Schwollen gesucht

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Die Ortsgemeinde Schwollen beabsichtigt das Areal hinter dem Dorfgemeinschaftshaus „In den Engelwiesen“ spätestens im kommenden Jahr attraktiv umzugestalten.
Ein entsprechender Bebauungsplan wurde hierfür erstellt und kann über die Internetseite der VG Birkenfeld, unter
www.vg-birkenfeld.de, abgerufen werden.
Den Einwurf der Vorplanung des Ingenieurbüros für Umwelt und Tiefbau aus Birkenfeld finden Sie hier als PDF:
Vorplanung – Freizeitareal in der Ortsgemeinde Schwollen.

Vorgesehen ist am oberen Hangbereich die Bebauung mit kleinen Ferienhäusern, sogenannten Tiny-Houses (Bereich auf dem Plan grau hinterlegt).

Die Ortsgemeinde würde sich sehr über potentielle Investoren aus Schwollen und der Umgebung freuen, die Interesse daran haben, ein Ferienhaus oder mehrere Ferienhäuser für die Zeit nach Corona zu bauen und zu betreiben.
Die Ferienhäuser sollen eine Wohnfläche von etwa 70 bis 100 Quadratmeter haben und in gleicher äußerer Erscheinungsform errichtet werden.
Damit die Kosten für die Erschließung dieser Baulandflächen für die Gemeinde wirtschaftlich werden, sollen diese auch erst ab einer gewissen Anzahl an verbindlichen Interessensbekundungen erschlossen werden.
Für weitere Informationen können Sie gerne Kontakt zur Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld aufzunehmen. Für Fragen steht Ihnen Herr René Maudet, unter der Tel.Nr. 0 67 82 / 990-111 oder E-Mail r.maudet@vgv-birkenfeld.de, zur Verfügung.

gez. Heiko Herber, Ortsbürgermeister der Nationalparkgemeinde Schwollen

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Corona-Befragung junger Menschen in Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Zuge der Corona-Pandemie wird in den Medien und in wissenschaftlichen Studien in ganz unterschiedlicher Weise über die Situation junger Menschen berichtet. Mal wird deutlich, dass Jugendliche und junge Erwachsene sehr solidarisch sind, sich z. B. als Nachbarschaftshelfer*innen engagieren, mal werden Bilder von einer „Party-Generation“ gezeichnet, die sich nicht an die Einschränkungen hält. Daneben werden Wünsche junger Menschen, wieder mit den Freund*innen zusammen sein und die Freizeit unbeschwert verbringen zu können, aber auch große Zukunftsängste beschrieben.
Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz möchte erfahren, wie junge Menschen die starken Einschränkungen während der Corona-Pandemie und insbesondere während des Lockdowns seit 16.12.2020 wahrnehmen.
Daher soll die Perspektive der jungen Menschen über eine Online-Befragung in den Fokus rücken. Die Befragung hat das Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz gGmbH/Servicestelle Kinder und Jugend im Auftrag des Ministeriums und in Kooperation mit dem Ministerium sowie in Abstimmung mit dem Landesjugendamt und dem Landesjugendring erstellt.
In der Abfrage können sich junge Menschen dazu äußern, wie es ihnen während der Corona- Pandemie geht, wie sie in dieser Phase Schule, Studium, Ausbildung, Arbeit sowie Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit erleben und generell ihre Freizeit verbringen. Außerdem geht es darum, was sie belastet und was sie bräuchten, damit es ihnen besser geht bzw. welche Zukunftsperspektiven sie haben.

An der Befragung teilnehmen können alle jungen Menschen, die in Rheinland-Pfalz leben und zwischen 14 und 27 Jahre alt sind. Die Befragung ist anonym und läuft vom 16. März bis zum 9. April 2021. Das Ausfüllen dauert ca. 15 Minuten.
Wir wollen möglichst viele Jugendliche erreichen. Hierfür brauchen wir Ihre Unterstützung und bitten um Verteilung und Werbung für die Befragung. Die Ergebnisse sollen im Frühsommer veröffentlicht werden.

Über folgenden Link gelangen man direkt zur Online-Befragung:

https://www.q-set.de/q-set.php?sCode=NKZKVXSEXZFT

Bitte senden Sie den Link an interessierte junge Menschen und weitere Unterstützer*innen. Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement!

Bitte wenden Sie sich bei Fragen an:
Anne Grossart: anne.grossart@ism-mz.de; 06131/24041-31 Sybille Kühnel: sybille.kuehnel@ism-mz.de; 06131/24041-19

Mit besten Grüßen

gez. Anne Grossart und Sybille Kühnel, Servicestelle Kinder und Jugend beim Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz gGmbH (ism)

Vollsperrung der Straße „Am Sauerbrunnen“ in Schwollen

Bedingt durch die Baumaßnahme der Ortsgemeinde Schwollen und Verbandsgemeindewerke Birkenfeld, im Zuge der Ausbaumaßnahme „Am Sauerbrunnen 2.BA“ Straßenbauarbeiten mit Erneuerung der vorhandenen Hauptwasserleitung und Wasserleitungshausanschlüssen, wird die Straße „Am Sauerbrunnen“ in Schwollen von der Einmündung „Hauptstraße“ bis Ausbauende „Am Sauerbrunnen 1.BA“, ab der KW 10 bis voraussichtlich zur 38 KW voll gesperrt. Die Umleitungsstrecken werden innerörtlich ausgeschildert.
Wegen der Unannehmlichkeiten bitten wir Sie um Ihr Verständnis.

gez. Heiko Herber, Ortsbürgermeister der Nationalparkgemeinde Schwollen

Schlachtfest light am 20. und 21 Februar 2021

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Schlachtfest light mit Lieferservice

Nach Absage unserer Wanderungen, des Sportfestes und auch des Weihnachtsmarktes hat sich der SV Schwollen in Kooperation mit dem Landgasthaus Böß etwas einfallen lassen...

Spieler & Vorstand bringen Dir dein Schlachtfest nach Hause.

Neben Schwollen beliefern wir auch Leisel, Wilzenberg-Hußweiler, Hattgenstein, Oberhambach und Niederhambach frei Haus.
Selbstverständlich ist auch eine Selbstabholung am Landgasthaus Böß möglich.

Bestellungen mit Wunschzeit bis 18.02.21 an 0 67 87 - 81 77 oder info@landgasthaus-boess.de
Die Menükarte kann hier geladen werden: Menükarte Schlachtfest light

gez. SV Schwollen

Satzung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Pferdsweide, 1. Änderung”

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Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schwollen hat am 25.08.2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Pferdsweide, 1. Änderung” gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit gültigen Fassung und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gemäß § 88 Abs. 1 Landesbauordnung (LBauO) in der derzeit gültigen Fassung i.V.m. mit § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit gültigen Fassung als jeweils selbständige Satzungen beschlossen.

§1 Allgemeines

Der Bebauungsplan wird wie folgt geändert:
Die Höhe der baulichen Anlage wird durch die Festlegung der maximalen Anzahl der Vollgeschosse geregelt. Zusätzlich wird eine maximale Gebäudehöhe festgesetzt:
Als unterer Bezugspunkt 0,0 m für die Festsetzungen zur Höhe baulicher Anlagen wird die Erdgeschossfußbodenhöhe festgesetzt. Die maximale Gebäudehöhe wird definiert als das senkrecht an der Außenwand gemessene Maß zwischen dem unteren Bezugspunkt (Erdgeschossfußbodenhöhe) und der Oberkante des Daches (Firstpunkt bei geneigten Dächern, bei Flachdächern inklusive Attika). Die maximale Gebäudehöhe wird auf 8,0 m festgesetzt.

Der Bebauungsplan „Pferdsweide” bleibt im Übrigen unverändert.

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§2 Bestandteile der Satzung

Bestandteile der Satzung sind die textlichen Festsetzungen, die Planurkunde und der Lageplan mit Geltungsbereich.
Die Begründung zum Bebauungsplan ist Anlage der Satzung.

§3 Inkrafttreten

Der Bebauungsplan und die örtichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan treten gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bzw. § 24 Abs. 3 GemO mit der Bekanntmachung in Kraft.

Der Lageplan mit Geltungsbereich gibt es als PDF hier:
Lageplan Geltungsbereich
Und ein PDF der textlichen Festsetzung mit Begründung hier:
Textliche Festsetzung und Begründung

gez. Heiko Herber, Ortsbürgermeister der Nationalparkgemeinde Schwollen

Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021

15. CoBeLVO
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 28 a Abs. 1 und den §§ 29 und 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 4 a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:

Teil 1
Allgemeine Schutzmaßnahmen


§1

(1) Jede Person wird angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf die Angehörigen des eigenen Hausstands und eine Person eines weiteren Hausstands beschränkt werden, wobei deren Kinder bis einschließlich sechs Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl außer Betracht bleiben können. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil…

Die komplette Verordnung kann hier heruntergeladen und gelesen werden:
Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021

Die Begründung dieser Verordnung kann hier als PDF heruntergeladen werden:
15. CoBeLVO Begründung

gez. Ortsgemeinde Schwollen

Einladung zur Jahresversammlung des Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr

Einladung zur Jahresversammlung

Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Schwollen e.V. lädt hiermit ein zur Jahresversammlung. Diese findet statt am Samstag, 20. Februar 2021 um 18.00 Uhr im Gerätehaus.

Tagesordnung:
  1. Begrüßung, Vorlesen der Tagesordnung, Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung
  2. Bericht des Vorsitzenden
  3. Bericht des Kassierers
  4. Bericht der Kassenprüfer
  5. Entlastung des Kassierers und des Vorstandes durch die Kassenprüfer
  6. Antrag auf Satzungsänderungen
  7. Anträge
  8. Sonstiges
  9. Neuwahl der Kassenprüfer
  10. Neuwahl des Vorstandes
  11. Übergabe der Amtsgeschäfte an den neuen Vorstand; Schließung der Versammlung

Anträge zur Versammlung bitte bis 13.02.2021 an den Vorstand einreichen!

Mitteilung an die Mitglieder:
Unter Anderem tritt der 1. Vorsitzende nicht mehr zur Wahl an! Sollte sich kein neuer geschäftsführender Vorstand ergeben, wird der Verein aufgelöst; sodann fällt das Vereinsvermögen an die Gemeinde Schwollen.

Der Sportverein informiert über Aktuelles

Liebe Mitgliederinnen, liebe Mitglieder,

zunächst möchte ich Euch allen ein gutes und gesundes neues Jahr wünschen.
Das letzte Jahr 2020 liegt hinter uns. Wer hätte am Anfang des Jahres erahnt, was dieses Jahr für uns alle mit sich bringen würde? Wer sagt, dass das ein Jahr wie sonst auch gewesen sei, dem würde ich, bei allem Respekt, nicht glauben wollen.

Einschneidend und gravierend waren die Folgen der zu Beginn des Jahres auftretenden Pandemie nicht nur im persönlichen, sondern auch für uns im Vereinsbereich.
Der Fußballsport kam „über Nacht" zum Erliegen. Große Unsicherheit herrschte zu Beginn der Pandemie bei uns allen, was noch „geht" und was halt nicht. Und so kam es, dass ab Mitte März 2020 sozusagen „nichts mehr ging". Keine Fußballspiele, kein Training, kein gemütliches Treffen im Sportheim, einfach nichts mehr. Das mag zu Anfang noch einigermaßen zu „schlucken" gewesen sein, doch mit Dauer der durch die Pandemie verursachten Maßnahmen fielen die für uns so wichtigen sozialen Kontakte wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Niemand wusste adhoc wie und wann es wieder „ganz normal" weitergehen würde. „Es tat weh".

Auch wir im Vereinsvorstand grübelten und grübelten darüber, wie schaffen wir das? Wie können wir die so wichtigen Einnahmen aus Festen, Spielen und sonstigen Vereinsaktivitäten…weiterlesen...

Schneeräumen während der momentanen Wettersituation

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aufgrund der momentanen Wettersituation und der Schneemassen innerhalb der Ortsgemeinde muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die Ortsgemeinde die freiwillige Leistung des Schneeräumens der Bürgersteige bis auf weiteres nicht mehr übernehmen kann. Die Fahrzeuge können diese Schneemassen leider nicht mehr bewegen. Die Personalkapazitäten stoßen mittlerweile ebenfalls an ihre Grenzen. Die Nebenstraßen werden weiterhin im Rahmen unserer Möglichkeiten so gut es geht freigehalten.
Ich appelliere an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sich gegenseitig zu unterstützen und im Rahmen der Nachbarschaftshilfe allen zu helfen, die diese Herausforderung körperlich nicht mehr bewältigen können. (Bitte Corona-Abstandsregelung einhalten).

Zur Info folgender Hinweis, Auszug aus dem Gemeindebrief vom 21.12.2013:
„Ich weise auch nochmals darauf hin, dass die Reinigungspflicht und das Streuen und Schneeräumen auf Fahrbahnen und Gehwegen den Anliegern an öffentlichen Straßen obliegt.
Bei dem durchgeführten Winterdienst handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Gemeinde für die keine Gebühren erhoben werden. Sie entbindet die Anlieger nicht von ihren Pflichten. Eine Schadenshaftung ist ausgeschlossen. Es besteht auch kein Anspruch darauf, dass der Winterdienst an jedem Tag durchgeführt wird.“
Die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen vom 13.12.2002 kann beim Bürgermeister eingesehen werden. Ein Merkblatt über die Reinigung öffentlicher Straßen in Kurzform befindet sich im Aushangkasten der Gemeinde.

Die Ortsgemeinde wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes und gesundes neues Jahr 2021.

gez. Freimut Theiß 1. Beigeordneter

Satzung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „ln den Engelwiesen, 1. Änderung“ der Ortsgemeinde Schwollen vom 27.11.2020

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Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Schwollen hat am 17.11.2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „In den Engelwiesen, 1. Änderung“ gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit gültigen Fassung und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gemäß § 88 Abs.1 Landesbauordnung (LBauO) in der derzeit gültigen Fassung i.V.m. mit § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der derzeit gültigen Fassung als jeweils selbständige Satzungen beschlossen.

§1 Allgemeines
Die Gemeinde Schwollen stellt den Bebauungsplan „In den Engelwiesen, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB auf, um die Entwicklung eines Sondergebietes, das der Erholung dient (mit der Zweckbestimmung: Ferienhäuser) innerhalb der Ortslage zu ermöglichen. Des Weiteren bietet die im Bebauungsplan festgesetzte Grünfläche die Möglichkeit, lnfrastrukturen der Naherholung sowie der touristischen Nutzung zu entwickeln. Die festgesetzte Grünfläche wird mit der Zweckbestimmung „Parkanlage“, „Spielplatz“, und „Bolzplatz“ bestimmt.

§2 Bestandteile der Satzung
Die Planzeichnung, die textlichen Festsetzungen sowie der, Lageplan mit dem Geltungsbereich sind Bestandteile dieser Satzung.
Die Begründung ist als Anlage beigefügt

§3 lnkrafttreten
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan treten gemäß 5 10 Abs. 3 BaUGB bzw. S 24 Abs. 3 GemO mit der Bekanntmachung in Kraft.

Die Planzeichnung steht hier als download zur Verfügung: In_den_Engelwiesen_1.Aender._Plan

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gez. Heiko Herber, Ortsbürgermeister

CORONA-UPDATE 7/12 vom 22.12.2020

MP MALU DREYER / GESUNDHEITSMINISTERIN SABINE BÄTZING- LICHTENTHÄLER: LANDESREGIERUNG BÜNDELT KRÄFTE

„Wir mobilisieren in Rheinland-Pfalz alle Kräfte in der Landesregierung, um die Bevölkerung so gut wie möglich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. Wir stellen sicher, dass Infektionen schnell erkannt und Erkrankte gut behandelt werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gestern. Die Landesregierung verstärke massiv die Testungen zum Schutz der Risikogruppen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, sei startbereit für die Impfungen und habe das Konzept zur Sicherstellung der Notfallversorgung und der stationären Versorgung der Patienten/-innen im Land weiter verstärkt. „Wir sind auch über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel in erhöhter Alarmbereitschaft, um jederzeit agieren zu können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Unsere medizinischen Maßnahmen können nicht verhindern, dass sich Menschen anstecken und vielleicht schwer erkranken; daher appellieren wir nochmals an jeden und jede einzelne über Weihnachten und Silvester, die AHA-Regeln konsequent einzuhalten und Kontakte mit anderen auf das Notwendigste zu reduzieren. Seien Sie bitte vorsichtig, um Ihren Liebsten nicht Corona zu schenken“, erklärten die Ministerpräsidentin und die Gesundheitsministerin.

Gestern hat sich die „Kriseneinheit des Landes für die Pflege- und Altenheime“ konstituiert. „Diese wird schnelle und kraftvolle Hilfe für die Einrichtungen in Rheinland- Pfalz organisieren, die in der aktuell schwierigen Phase der Pandemie vor besonderen Herausforderungen stehen. Wir werden damit Einrichtungen mit besonderem Bedarf mit Personal zur Testung von Bewohnern, Beschäftigten und Besuchern unterstützen. Zusätzlich stellen wir „helfende Hände“ bereit, die den Einrichtungen im Bedarfsfall bei hauswirtschaftlichen Aufgaben, Essensausgabe, Betreuung und ähnlichem helfen“, sagten Dreyer und Bätzing-Lichtenthäler.

Die Unterstützung der Einrichtungen besteht somit aus zwei Komponenten:

a) Die „Kriseneinheit des Landes für die Pflege- und Altenheime“ stellt personelle Hilfen zur Testung von Bewohnern, Beschäftigten und Besuchern.
b) „Helfende Hände“ stellen unterstützendes Personal für den Bereich Betreuung und Hauswirtschaft, wenn eine Einrichtung beispielsweise durch einen Corona- Ausbruch in Personalnot gerät.

Die Kriseneinheit hat begonnen, systematisch den Unterstützungsbedarf alle…weiterlesen...

Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 21. Dezember 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 und § 28 a Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:

Artikel 1

Die Vierzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 14. Dezember 2020 (GVBl. S. 690, BS 2126-13) wird wie folgt geändert:

1. § 2 Abs. 9 erhält folgende Fassung:
„(9) Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern anlässlich des Jahreswechsels 2020/2021 auf öffentlichen Plätzen sowie auf öffentlichen Straßen im Sinne des § 1 Abs. 2 des Landesstraßengesetzes ist untersagt.“

2. In § 3 Abs. 2 wird folgender neue Satz 2 eingefügt:
„Gottesdienste und Zusammenkünfte von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, die den Charakter einer größeren Veranstaltung erreichen, sind untersagt.“

3. § 5 wird wie folgt geändert:
a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:
„Abhol-, Liefer- und Bringdienste öffentlicher Einrichtungen sind nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.“
b) Absatz 2 Satz 2 erhält folgende Fassung:
„Abhol-, Liefer- und Bringdienste gewerblicher Einrichtungen sind nach vorheriger Bestellung unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.“
c) Absatz 4 wird gestrichen.
d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4.

4. In § 13 Abs. 4 Satz 2 wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Halbsatz angefügt:
„dies gilt nicht für Schulkinder in der Kindertagesbetreuung nach § 6 des Kindertagesstättengesetzes vom 15. März 1991 (GVBl. S. 79, BS 216-10) in der jeweils geltenden Fassung.“

5. § 14 Absatz 2 Satz 2 und 3 erhält folgende Fassung:
„Nicht aufschiebbare Prüfungen nach den §§ 37und 48 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) vom 4. Mai 2020 (BGBl. I S. 920) in der jeweils geltenden Fassung sowie nach den §§ 31, 39, 45 und 51 a der Handwerksordnung (HwO) in der Fassung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074; 2006 I S. 2095) in der jeweils geltenden Fassung sowie die zur Durchführung dieser Prüfungen zwingend erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen sind abweichend von Satz 1 in Präsenzform unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen auch in öffentlichen und privaten Einrichtungen zulässig; Gleiches gilt für nicht aufschiebbare Prüfungen, die auf Grundlage einer Verordnung nach den §§ 53, 54 oder 58 BBiG oder den §§ 42 oder 42j HwO vorgenommen werden. Es gilt § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2 bis 7 entsprechend.“

6. § 24 Satz 1 wird wie folgt geändert:
a) Nummer 12 erhält folgende Fassung:
„12. entgegen § 2 Abs. 9 Feuerwerkskörper abbrennt,“.
b) Nummer 13 wird gestrichen.
c) Die bisherigen Nummern 14 und 15 werden Nummern 13 und 14.
d) Nach Nummer 14 wird folgende Nummer neue 15 eingefügt:
„15. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen unterlässt,“.
e) In Nummer 16 wird nach der Angabe „§ 5 Abs. 2“ die Angabe „Satz 1“ eingefügt.
f) Nach Nummer 16 wird folgende Nummer 17 eingefügt:
„17. entgegen § 5 Abs. 2 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen
unterlässt,“.
g) Nummer 18 erhält folgende Fassung:
18. entgegen § 5 Abs. 4 Satz 1 das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1, die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 oder die Personenbe- grenzung nach § 1 Abs. 7 oder entgegen § 5 Abs. 4 Satz 2 die Mas- kenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 nicht einhält,“.
h) Nach Nummer 57 wird folgende neue Nummer 58 eingefügt:
„58. entgegen § 14 Abs. 2 Satz 2 die allgemeinen Schutzmaßnahmen
unterlässt,“.
i) Die bisherigen Nummern 58 bis 88 werden Nummern 59 bis 89.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 2020 in Kraft.
Mainz, den 21. Dezember 2020

Erläuterungen zu den einzelnen Änderungen können hier als PDF heruntergeladen werden:
Begrundung 1. AnderungsVO 14. Co BeLVO

Die komplette konsolidierte Fassung kann hier als PDF heruntergeladen werden:
14. CoBeLVO Konsolidierte Fassung


gez. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Lebensraumerhaltung für seltene Libellen und Amphibien

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Im Rahmen eines Landesprogrammes, u. a. zur Rückhaltung des Oberflächenwassers im Hochwald, wurden 2013 auch im Schwollener Forstrevier Flachmulden angelegt. Auf der etwa 2,5 ha großen, von Fichten geräumten Fläche entstand ein Feuchtbiotop mit zwölf dieser Kleingewässer, das in den folgenden Jahren von vielen Tierarten besiedelt wurde.
Fachleute des Naturschutzvereins Pollichia, Kreisgruppe Birkenfeld, erfassen seit 2017 vor allem die dort vorkommenden Amphibien-, Falter-, und Libellenarten. Von den bereits über 20 nachgewiesenen Libellenarten sind fünf als stark gefährdet eingestuft, davon drei Moorlibellenarten. Auch fünf Amphibienarten wie Bergmolch, Fadenmolch, Feuersalamander, Grasfrosch und Erdkröte haben hier Laichgewässer und Lebensraum.

Weil inzwischen junges Gehölz mehrere Flachmulden beschattet und die Freiflächen zuwachsen, wurde bei einem Ortstermin mit Bürgermeister Heiko Herber, Revierförster Gräff, Frau Bettac von der Forsteinrichtung und den Herren Willi Weitz und Hermann-Josef Werle von der Pollichia am 7. Dezember die Entnahme von Gehölzaufwuchs um die Gewässer beschlossen.
OB Herber stellte spontan eine Arbeitskraft bereit, so dass an den beiden folgenden Tagen die Maßnahme durch Philipp Herber mit ehrenamtlicher Anleitung und Hilfe von Herrn Werle durchgeführt wurde.

gez. Nationalparkgemeinde Schwollen

Was geht im Winter-Shutdown – und was geht nicht?

Auslegungshilfe_Winter-Shutdown_2020-2021





Was geht im Winter-Shutdown – und was geht nicht? Von A wie Angeln bis Z wie Zoos




Eine Auslegungshilfe des Winter-Shutdown 2020-2021
Stand: 15. Dezember 2020




Hier zum herunterladen als PDF:
Auslegungshilfe_Winter-Shutdown_2020-2021